Rede zum Berichtsantrag Ultranet

Die Rede von Horst Zickler zum Berichtsantrag zu „Ultranet“, Kreistagssitzung 26.6.2017 (es gilt das gesprochene Wort): Gemäß den Ausführungen des Bundesamtes für Strahlenschutz bewirken die elektromagnetischen Felder der HGU mit Gleich-und Wechselstrom eine Überlagerung des Erdmagnetfeldes. Bei voller Ausschöpfung der zugelassenen Grenzwerte sind bestenfalls die Kompasse von Pfadfindern nicht mehr zu gebrauchen. Das ist das […]

Antrag: Bericht zum Thema unbegleitete minderjährige Ausländer

  Die Rede von Dalida Dittmar (es gilt das gesprochene Wort):   Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, das Phänomen der unbegleiteten minderjährigen Ausländer, im Fachjargon kurz UmAs genannt, ist nicht neu. Zum ersten Mal wurde der Kreis damit bereits Mitte der 90er Jahre konfrontiert. Damals waren es „nur“ 10 UmAs aus Äthiopien, […]

Änderungsantrag zum Koalitions-Antrag „Bleiberechtsperspektiven“

  Die Rede von Irmgard Horesnyi (es gilt das gesprochene Wort):   Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, die AfD-Fraktion begrüßt die vorliegende Beschlussvorlage zur Sammlung von Informationen grundsätzlich. Die Zurverfügungstellung von Informationen über grundlegende Sachverhalte ist die Grundlage für eine funktionierende Demokratie. Daher beginne ich mit auch gleich mit einer Korrektur der Zahl von […]

Rede zum Asylbericht

Die Rede von Ingo Hensel zum Asylbericht, Kreistagssitzung 26.6.2017 (es gilt das gesprochene Wort): Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, Der uns jetzt vorliegende Asylbericht ist zwar geeignet, etwas Licht in den Asyldschungel im Kreis Groß-Gerau zu bringen – immerhin werden uns neben weitschweifigen Erklärungen zur bestehenden Rechtslage, auch Zahlen und Daten über Anzahl und […]

GG-Echo: Artikel über Asylberichts-Debatte im Kreistag

Artikel des Groß-Gerauer Echos zum Thema Asylbericht auf der Kreistagssitzung am 26.6.2017 Heftige Kritik am Bericht und der Flüchtlingspolitik in Deutschland übte Ingo Hensel von der AfD. Finanzielle Belastungen würden nur zum Teil ausgewiesen, so Hensel. Die Sozialsysteme kämen durch die Zuwanderung an die Grenzen ihrer Belastungsfähigkeit. Verschärft werde dies, „wenn uns die Asylbegehrer noch […]

Kommentar: Freifunkinitiativen im Kreis Groß-Gerau

Die AfD-Kreistagsfraktion Groß-Gerau hat sich nach reiflicher Überlegung dazu entschieden, in der Kreistagssitzung am 15.5.2017 gegen die Beschlussvorlage XVIII/122 (Unterstützung von Freifunkinitiativen zum Aufbau eines Bürgernetzes) zu stimmen. Auch wenn der Kreis hierbei nicht als Betreiber der Netze agiert, so bleiben dennoch diverse Unsicherheiten und Probleme: die noch immer ausstehende Rechtssicherheit, bspw. Störerhaftung oder die […]

Kommentar zum Antrag: Familiennachzug verhindern

Die letzte Sitzung des Groß-Gerauer Kreistages offenbarte einmal mehr die Verlogenheit der Unionsparteien. In der von der AfD-Fraktion angestoßenen Debatte über die in unserem Landkreis dringliche Problematik der seit dem Asyl-Ansturm 2015 sich verschärfenden Wohnraumknappheit widersprach CDU-Funktionär Patrick Burghardt seinen eigenen Parteikollegen aus dem Bund. Die AfD-Fraktion im Groß-Gerauer Kreistag forderte in ihrem Antrag den […]

Antrag: Familiennachzug verhindern

  Hier die Rede im Video    Hier die Rede in Textform (es gilt das gesprochene Wort):   Sehr geehrte Damen und Herren, „Der Familiennachzug muss auch in Zukunft auf ein Maß begrenzt werden, das die gesellschaftliche Akzeptanz nicht übersteigt und die Integrationsfähigkeit nicht überfordert.“ Diese Forderung ist für uns als AfD-Fraktion ein zentrales Anliegen. […]

Rede zur Kreisklinik (Video)

Hier die Rede von Irmgard Horesnyi zum Thema Kreisklinik. (7. Kreistagssitzung, 15.5.2017, TOP 3) Link zum Video