Gerold Reichenbach hetzt über die AfD

In diesem Artikel des Groß-Gerauer Echos hetzt der Bundestagsabgeordnete Gerold Reichenbach über die AfD. Hier eine Erwiderung. Zitate aus dem Artikel kursiv. Dabei sieht er den Staat momentan in einer Phase, in der die Demokratie erheblich gefährdet ist. Ja, Herr Reichenbach, das sieht die AfD in der Tat genauso! „Ich konnte mir vor zehn Jahren nicht […]

AfD mit sieben Abgeordneten im hessischen Sozialparlament

Nach der äußerst erfolgreichen hessischen Kommunalwahl im März 2016 konnte die AfD nun auch in die Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen – das sogenannte „hessische Sozialparlament“ – mit sieben Abgeordneten einziehen. Bereits im September erfolgte die Aufstellung der Wahlliste der AfD für den Wahlkreis II, der die Landkreise Bergstraße, Darmstadt-Stadt, Darmstadt-Dieburg, Offenbach, Offenbach-Land und Groß-Gerau umfasst. Am 21.10.2016 […]

3. Kreistagssitzung: Anmietung einer weiteren Asylbewerberunterkunft

Die Rede von Ingo Hensel zum Tagesordnungspunkt 0.1 „Anmietung einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen in Riedstadt, Im Rheinfeld 26“, so gehalten auf der 3. Kreistagssitzung 26.9.2016 Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, „Schon wieder!“ möchte man angesichts dieses Tagesordnungspunkts der heutigen Kreistagssitzung laut ausrufen. Denn schon wieder hat der Kreistag heute zur Kenntnis zu nehmen, dass der […]

GG-Echo: AfD scheitert mit Anträgen

Dalida Dittmar-Hensel (AfD) fragte nach, warum es kein Netzwerk gegen Linksextremismus im Kreis gebe: „Will man da etwas verschweigen? Oder sieht man im Linksextremismus keine Gefahr?“ Dittmar-Hensel berichtete von linksradikalen Aufklebern.     Thies Puttnins-von Trotha (CDU) gab später zu Protokoll, Zickler habe in einem Zwischenruf einen Anstieg des weltweiten Rechtsextremismus befürwortet. Darauf wandte sich […]

RÜ-Echo: AfD wettert weiterhin gegen Flüchtlinge

Später, als die Diskussion um den Nachtragshaushalt lief, flammte die Debatte nochmals kurz auf. Da sagte Ingo Hensel, die AfD sei nicht generell gegen Einwanderung, sondern gegen die Art, wie sie passiert ist. Seit einem Jahr steige die Zahl von Straftaten, die es in dieser Form, Eindeutigkeit und Anzahl noch nicht gegeben habe. Dann begann […]

Antrag: Bundeswehr an Schulen

Die Rede von Horst Zickler, zu untenstehendem Antrag, so gehalten auf der 3. Kreistagssitzung am 26.9.2016: Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, Im Koalitionsvertrag, den SPD, Grüne, Linke und Piraten geschlossen haben, findet sich ein bemerkenswerter Passus, der wie folgt lautet: Ich zitiere „Die Koalitionspartner stehen der Militarisierung des Gemeinwesens kritisch gegenüber. Sie werden das Gespräch […]

Antrag: Umbenennung des Netzwerks gegen Rechtsextremismus und Rassismus

Die Rede von Dalida Dittmar, zu untenstehendem Antrag, so gehalten auf der 3. Kreistagssitzung am 26.9.2016: Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, Im Kreis gibt es ein Netzwerk gegen Rechtsextremismus. So weit, so gut. Der Kreisausschuss hat eine Studie für rund 12.000€ in Auftrag gegeben, die im Frühjahr fertiggestellt sein sollte. Nun scheint […]

GG-Echo: Bericht über 3. Kreistagssitzung

„Ingo Hensel (AfD) sah das ganz anders. Seit einem Jahr gebe es eine Häufung von Straftaten, die es zuvor nicht gegeben habe. Er listete eine Reihe von Fällen auch sexueller Belästigung auf, über die die Presse jüngst berichtet hatte. „Es ist auch Lebensqualität, dass dies unterbleibt“, sagte er.“   Link zum Artikel

GG-Echo: AfD-Antrag abgelehnt

„Die AfD-Kreistagsfraktion will das Netzwerk gegen Rechtsextremismus und Rassismus in Netzwerk gegen Extremismus umbenannt wissen. Den Begriff „Rassismus“ im Namen hält die AfD für entbehrlich, weil dies bereits im Wort Extremismus enthalten sei. Diesen Antrag hat der Sozialausschuss jedoch mit 10:1 Stimmen abgelehnt.“ Link zum Artikel