Erwiderung auf den Artikel „Gegen Rassismus und Hetze“ von Sabine Bächle-Scholz

Link zur Zeitschrift „WIR“ Nr.246, Artikel auf Seite 9

 

Gegen Rassismus und Hetze. Für eine wehrhafte Demokratie!

Die hessische CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Bächle-Scholz spricht der Alternative für Deutschland in der jüngsten Ausgabe der „WIR“ ab, auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu stehen. Mit diesem politischen Tiefschlag disqualifiziert sie sich selbst für jede konstruktive Sachdiskussion und demonstriert, wie die Altparteien den Keil immer tiefer in die Gesellschaft treiben, indem sie frech verfassungstreuen Wählern und ihren Repräsentanten ins Gesicht spucken. Wer im vergangenen Kommunalwahlkampf die Kandidaten der AfD oder deren Sympathisanten im eigenen Bekanntenkreis erlebt hat, konnte sich bereits selbst davon überzeugen, wie unanständig die Beleidigung als „Nichtdemokraten“ durch Frau Bächle-Scholz ist.

Der frühere hessische CDU-Staatskanzleichef Alexander Gauland ist heute genauso wenig ein Rassist wie seinerzeit unter Ministerpräsident Wallmann. Zu den unseriösen Methoden der FAZ wurde bereits alles gesagt. „Boateng kann gerne neben uns einziehen. Wir wären Stolz darauf einen Weltmeister als Nachbarn zu haben.“, an unserer klaren Haltung gegen Rassismus lassen wir auf unseren Internetauftritten keinen Zweifel. Kein Mensch darf diskriminiert werden, und insbesondere nicht wegen seiner Hautfarbe!

Der Wertebeliebigkeit von Frau Bächle-Scholz widersprechen wir hingegen entschieden. Religionsfreiheit bedeutet eben gerade nicht, dass „jeder in Deutschland glauben oder nicht glauben kann, was er will.“ Es gibt sehr wohl Einschränkungen, wenn Religionen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen wollen. Es sollte bei uns alle Alarmglocken angehen lassen, dass laut einer aktuellen Emnid-Umfrage ein Drittel der Türkeistämmigen in Deutschland meint, „Muslime sollen die Rückkehr zu einer Gesellschaftsordnung wie zu Zeiten des Propheten Mohammeds anstreben“ und gar die knappe Hälfte die Befolgung religiöser Gebote für wichtiger als die Gesetze des Staates, in dem sie leben, halten. Auch die hohen Zustimmungsraten für die AKP sowie den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan unter den in Deutschland lebenden Türken führen uns vor Augen, auf welchem Pulverfass wir sitzen. Spätestens nach der Armenienresolution hat Erdogans fünfte Kolonne die Masken fallen lassen. Solche demokratiefeindlichen Kräfte darf man nicht einfach unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit unbehelligt agitieren lassen. Sie sind zumindest ideologisch zu bekämpfen. Gegenüber radikalen Moscheen mit islamistischen Hasspredigern aus Saudi-Arabien oder der Türkei muss unsere Demokratie ebenso ihre Wehrhaftigkeit unter Beweis stellen, wie sie es gegenüber Nazi-Jugendzentren tut.

Die AfD bietet dazu ganz konkrete Lösungen an. So wollen wir beispielsweise das vom ehemaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy vorgeschlagene Sofortmaßnahmepaket auch hierzulande verstärkt in die öffentliche Diskussion einbringen. Dieses sieht u.a. die unverzügliche Abschiebung von Ausländern sowie Hausarrest und Fußfessel von Inländern mit Kontakten zu Terrornetzwerken vor. Auch sollen wieder Grenzkontrollen im Schengen-Raum eingeführt werden.

Wir nehmen die Bürger im Kreis Groß-Gerau ernst, die unter einer Verdopplung der Einbruchszahlen im Zuge der Osterweiterung leiden. Welche eine Kuscheljustiz beklagen, sich nach sexuellen Übergriffen und Raubüberfällen zunehmend nicht mehr sicher fühlen.  Visa-Freiheit für die Türken ist hingegen ganz sicher nicht die Lösung. Merkels Flüchtlingsdeal mit der Türkei hat die Briten endgültig aus der EU getrieben. Kohls Europa liegt in Trümmern. Die Politik seiner CDU-Erben ist auf ganzer Linie gescheitert!

Vor dem Hintergrund dieser historischen Entscheidung sollte Frau Bächle-Scholz sich den Schaum vom Mund abwischten und für ihre unerhörten Entgleisungen entschuldigen. Statt die Wut über das eigene Versagen an der AfD auszulassen, muss sachlich über Vorschläge diskutiert werden, die unser Land voranbringen. Mit Linken, Grünen und SPD ist auf Dauer kein Staat zu machen. Diese fordern doch immer nur mehr Zuwanderung und Umverteilung deutschen Wohlstands ins Ausland.

„Im Himmel wird mehr Freude herrschen über einen Sünder, der umkehrt, als über neunundneunzig Gerechte, die keiner Buße bedürfen.“

Zum Wohle unserer Kinder gilt es zusammenzuarbeiten, damit Deutschland auch in Zukunft ein weltoffenes, christlich-humanistisch geprägtes Land in Frieden und Wohlstand bleibt.

Christian Kühner

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