RÜ-Echo: Bericht über die Kreistagssitzung am 20.6.2016

„Im Folgenden wurde es niveaulos: Die Koalition wolle eine Erziehung der Kinder in lesbischen und schwulen Sozialpraktiken, sie fördere die Vollverschleierung, erlaube die Vielehe und bezahle diese noch mit Sozialhilfe, sagte Horesnyi und handelte sich eine Ermahnung des Kreistagsvorsitzenden Gerald Kummer (SPD) ein, ihr Redebeitrag war damit beendet.“

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Kommentar:

Niveaulos ist eher diese Art der Berichterstattung! Obiges Zitat bezieht sich auf folgenden Teil der Rede:

Welche Politik wird die neue Vierer-Koalition verfolgen? Der Koalitionsvertrag beginnt damit, daß in Schulaufklärungsprojekten Kinder mit lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender, transsexuellen, intersexuellen und queeren Sexualpraktiken vertraut gemacht werden sollen. In Baden-Württemberg ließen solche Pläne den Elternzorn aufwallen. Darüber hinaus stellt sich die Frage, wie sich eine Kreisverwaltung die Kompetenz für Lehrpläne anmaßen kann. Vollverschleierungen, Scharia und Mehrehen werden nicht abgelehnt, sondern als kulturelle Bereicherung betrachtet. Familien mit mehreren Ehefrauen erhalten wie selbstverständlich für alle Mitglieder Sozialgelder. Integration, so wie im Integrationsleitbild der Kreisverwaltung dargelegt, bedeutet für die Koalition, daß mit Blick auf die sich ändernde Bevölkerung, also mit der Änderung der Mehrheitsverhältnisse in der Gesellschaft, Werte neu ausgehandelt werden sollen. Die Werte der Einheimischen werden für überholt und nicht mehr gültig erklärt.

Die erwähnte Ermahnung durch den Kreistagsvorsitzenden Kummer (SPD) erfolgte, weil dieser die Meinung vertrat, die Ausführungen gehörten nicht zum Tagesordnungspunkt (Wiederwahl des Ersten Kreisbeigeordneten). Die AfD-Fraktion ist jedoch der Meinung, dass man bei diesem Thema durchaus etwas weiter ausholen darf und legte deshalb Beschwerde beim Kreistagsvorsitzenden ein. Mit dieser muss sich der Ältestenrat in seiner nächsten Sitzung befassen.

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