gelungene Veranstaltung zur Landtagswahl

Am Samstag, den 4. August 2018 startete der Kreisverband Groß–Gerau mit seiner ersten Wahlkampfveranstaltung in den Landtagswahlkampf 2018. Ort war die Kulturhalle in Biebesheim, wo bei hochsommerlichen Temperaturen immerhin rund 60 Personen sich aus erster Hand über das Wahlprogramm der AfD informieren konnten.

Eröffnet wurde die Veranstaltung durch die AfD Kreis-und Fraktionsvorsitzende Irmgard Horesnyi, die auch als Direktkandidatin für den Wahlkreis 48 kandidiert. Sie berichtete über die Arbeit der Fraktion im Kreistag Groß – Gerau und ging auf die politische Situation im allgemeinen und im Landkreis insbesondere näher ein. Zu einigen für die AfD Wähler besonders interessanten Themen aus dem neuen AfD Landtagswahlprogramm bezog die Kreisvorsitzende ebenfalls Stellung.

Ihr folgte als Rednerin Alexandra Walter, Mitglied des Kreisausschusses und Direktkandidatin des nördlichen Wahlkreises 47. Frau Walters Spezialgebiet ist das Thema Rundfunkbeitrag, das sie sowohl aus Sicht der Rundfunkanstalten als auch der Beitragszahler beleuchtete. Sie steht für eine zeitgemäße Medienpolitik und sprach sich dafür aus, dass die Zwangsfinanzierung des öffentlich Rundfunks abgeschafft und durch ein Bezahlfernsehen (Abo), nach der jeweiligen eigenen Nutzung, ersetzt wird. Die zum Teil drastischen Sanktionsmöglichkeiten der Rundfunkanstalten seien unverhältnismäßig.

Unter der Überschrift „Klarer Kurs für Deutschland“ sprach der Gastredner Jan Nolte, der nun auf rund ein Jahr Erfahrung im Bundestag zurück blicken konnte. Seinen Angaben zufolge äußerten sich Abgeordnete der CDU/CSU Fraktion außerhalb des Parlamentes sehr kritisch, gerade auch was die Migrationspolitik anbelangt, ließen aber durchblicken, aufgrund des Fraktionszwanges und vor allem aus Gründen der eigenen politischen Karriere dies letztendlich doch mit zu tragen. Themen wie Einwanderung, Integration, Asyl auf Bundesebene und überleitend auf die Länderebene zum Thema Innere Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit waren seine Eckpunkte. Eine bessere Polizeipräsenz, mehr Personal für die Justiz, erhöhter Kontrolldruck, um der Kriminalität entgegen zu wirken, waren wesentliche Inhalte seiner Rede.

Im Anschluss hatte das Publikum, wie traditionell bei allen AfD Veranstaltungen üblich, die Möglichkeit, Fragen zu stellen, was rege genutzt wurde. Jan Nolte, ehemaliger Oberbootsmann bei der Marine und im Verteidigungsausschuss tätig, konnte u.a. auch Auskunft über die Einsätze der Bundesmarine im Zusammenhang mit der Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer geben.

Insgesamt eine gelungene Veranstaltung, von denen noch einige bis zur Landtagswahl am 28. Oktober statt finden werden.

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